Das letzte Jahr des Mali-Einsatzes der Bundeswehr rückt näher, der Abzug soll im Mai 2024 enden. Doch die Sahelzone bleibt gefährlich – deshalb starten Truppen einen neuen Einsatz im benachbarten Niger.
Der Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali wird nach einer Reihe von Rückschlägen im vergangenen Jahr immer gefährlicher. Nachdem mehrere Partnerstaaten ihren Rückzug angekündigt haben und die Militärregierung des Landes der Bundeswehr immer wieder Genehmigungen zum Einfliegen von Ausrüstung wie Transportern und Drohnen untersagt, sieht die Zukunft zunehmend düster aus.
Bei ihrem Besuch bei den deutschen Truppen in Bamako Anfang des Monats wechselte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht mit ihrem malischen Amtskollegen Sadio Camara unmissverständlich starke Worte; Lambrecht betonte unter anderem, dass die deutschen Streitkräfte nur bis 2024 im Land bleiben würden, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt seien, darunter die mehrfach verschobenen Parlamentswahlen in Mali, die nun für Februar 2024 angesetzt seien.
Der Bundeswehreinsatz in Mali soll in 18 Monaten, also bis Mai 2024, enden. Doch mit dem bereits im kommenden Sommer beginnenden Abzug der deutschen Blauhelme nach ihrem 10-jährigen Einsatz im Sahelstaat könnte sich die Sicherheitslage in der Region ändern bald für alle Beteiligten verschlechtern.
Bis zu 1.400 Soldaten waren Teil der Mission der Vereinten Nationen in Mali, bekannt als MINUSMA. Der Großteil des deutschen Kontingents ist nach wie vor im Nordosten des Landes im Camp Castor in Gao stationiert.
Wahltermin nicht in Stein gemeißelt
Der Zeitrahmen für den Truppenabzug biete Chancen, sich wieder mit Mali zu beschäftigen, sagte Ulf Laessing, Leiter des Regionalprogramms Sahel der Konrad-Adenauer-Stiftung in Bamako, die der CDU nahesteht. Er betonte, dass sich die malische Regierung verpflichtet habe, Wahlen im Rahmen des westafrikanischen Regionalblocks ECOWAS abzuhalten, und fügte hinzu, dies sei ein vielversprechendes Signal.
“Das würde ich jetzt nicht bezweifeln”, sagte Lässing der DW und kritisierte die früheren Äußerungen Lambrechts. “Es kommt in Mali nicht gut an, wenn man solche Auflagen macht. Das war ziemlich unglücklich von der Ministerin”, sagte er und fügte hinzu, dass Lambrechts Beharren auf Neuwahlen von rechter Hand käme. Er betonte jedoch, dass solche Kommentare nicht Teil des öffentlichen Diskurses sein sollten.
Es gebe keinen Konsens zwischen Militär und Zivilgesellschaft in Mali darüber, wie nach zwei Militärputschen wieder zu einer zivilen und demokratisch legitimierten Regierung übergegangen werden könne, sagte Seidik Abba, Journalist und Autor aus Niger.
Im Gegensatz zu Lässing glaubt Abba, dass der Wahltermin nicht in Stein gemeißelt ist. „Es könnte lange dauern, bis die Macht in demokratischen Wahlen an Zivilisten übergeben wird“, sagte er.
Abba fügte hinzu, dass unter diesen Bedingungen die Präsenz deutscher Truppen im Land bis 2024 nichts an der Lage vor Ort ändere. Seiner Ansicht nach versuche Deutschland nur, ein politisches Signal zu senden: “Wir werden die Sahelzone nicht verlassen, aber wir können nicht weiter mit der malischen Junta zusammenarbeiten.”
„Malis Bevölkerung wirkt mutlos“: Lässing
Viele Einheimische in Mali sehen die Debatte um das Ende des deutschen Einsatzes mit großer Gleichgültigkeit. “Die malische Bevölkerung ist sehr enttäuscht von MINUSMA. Die Leute glauben, dass die europäischen Truppen die Bevölkerung nicht schützen”, sagte Abba der DW.
Doch Lässing von der Konrad-Adenauer-Stiftung sieht das anders. Er sagte, die Bundeswehr spiele eine wichtige Rolle bei der Stabilisierung Nordmalis, wo Tausende vor dem Vormarsch der Dschihadisten geflohen seien. Grund dafür sei der Abzug des französischen Militärs, das Mali im August auf Drängen der Militärjunta in Bamako verlassen habe, so Laessing.
Dieses Machtvakuum wurde nach Laessings Ansicht schnell von Dschihadisten gefüllt, die inzwischen weite Teile des Nordostens kontrollieren. Viele Einheimische sind inzwischen nach Niger und Algerien, aber auch in die malische Stadt Gao geflohen. “Das allein zeigt, dass der Einsatz nach wie vor wichtig ist. Ohne die Präsenz der Bundeswehr wäre ein Vormarsch der Dschihadisten nach Gao nicht aufzuhalten”, sagte er der DW.
Mali sagt nein zu Europa, ja zu Russland
Unter der Herrschaft der malischen Junta, die im August 2020 durch einen Putsch an die Macht kam, haben sich die Bedingungen für den deutschen Einsatz im Land zusehends verschlechtert. Unter anderem wurden Fluggenehmigungen für das deutsche Transportflugzeug A400M sowie für das Aufklärungsdrohnenmodell Heron wiederholt verweigert. Lambrecht betonte bei ihrem Besuch, die Bundeswehr müsse ihren Auftrag erfüllen können, „zu dem auch Drohnenflüge gehören“.
Aber bisher scheint diese Botschaft ungehört geblieben zu sein.
Die malische Militärführung unter Oberst Assimi Goita versucht, den Einfluss der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich – und des Westens insgesamt – zu verringern. Russland baut derweil seinen Einfluss in der Region aus und bietet neben der Bewaffnung des Militärs dringend benötigte Nahrungsmittel, Düngemittel und Treibstoff an.
Söldner der russischen Wagner-Gruppe sind bereits seit etwa einem Jahr in Mali – was in Europa die Ressentiments gegen das malische Militärregime nur noch verstärkt hat.
„Einige der Soldaten fragen sich schon, wozu der Einsatz gut ist. Sie sind dort in einem Land, das sie nicht kennen und in dem es jahrhundertealte Konflikte gibt. Sie wissen, dass wenig zu erreichen ist“, sagte Lässing.
Er fügte jedoch hinzu, dass er aus Gesprächen mit Einheimischen den Eindruck gewonnen habe, dass viele Deutschlands Beitrag zur Solidarität und Stabilität in der Sahel-Region als wichtige Mission betrachte.
Lambrecht kündigt Partnermission in Niger an
Bei ihrem Folgebesuch im Niger im Dezember bekräftigte Verteidigungsministerin Lambrecht, dass sich die Bundeswehr dort künftig an der Ausbildung von Truppenverbänden für Spezialeinsatzkräfte beteiligen werde. Die neue Partnerschaft der Europäischen Union mit Niger soll den Kampf gegen Dschihadisten in der Region stärken und das verarmte Land implizit bei der Eindämmung von Migrationsbewegungen in den Norden Afrikas und weiter nach Europa unterstützen.
Die Mission mit dem Namen EUMPM Niger wird nach Angaben der EU beim Aufbau eines Ausbildungszentrums und eines Kommunikations- und Kommandounterstützungsbataillons helfen. Es ist zunächst auf drei Jahre angelegt. Die gemeinsame Investition der EU in die Initiative beläuft sich auf 27,3 Millionen Euro (rund 29 Millionen US-Dollar).
Allerdings sieht Analyst Abba in dieser Fokussierung auf Niger im Kampf gegen den Dschihadismus einen Denkfehler. „Ohne Mali können wir im Kampf gegen den Terrorismus nicht erfolgreich sein“, sagte er. Er glaubt, dass selbst wenn deutsche Streitkräfte in Niger Kapazitäten aufbauen und trainieren, Dschihad-Bewegungen Mali weiterhin plagen werden – und jenseits der Grenze in Niger und Burkina Faso zu einem Problem werden.
Mehr militärische Effizienz
Einige Analysten halten den Sicherheitsansatz Deutschlands und anderer internationaler Akteure hingegen für schlichtweg gescheitert. Olivier Guiryanan, Direktor von BUCOFORE – einem im Tschad ansässigen Forschungsinstitut mit Schwerpunkt auf zentral- und westafrikanischen Fragen – sagte: „Die Truppen hätten bessere Ergebnisse erzielt, wenn sie sich auf die Schaffung von Frieden und die Stärkung der Grundversorgung konzentriert hätten.“
Die größte Bedrohung für Mali sei der Terrorismus, der trotz der Präsenz internationaler Kräfte auf dem Vormarsch sei.
Dass die MINUSMA-Mission, der auch das deutsche Kontingent unterstellt ist, dem wenig entgegensetzen kann, verwundert Guiryanan nicht. “Was kann eine Truppe, deren Hauptaufgabe es nicht ist, Waffen einzusetzen, in einem solchen Kontext tun?”
